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Aufwandsentschädigungen
Stadträte der Stadt Leipzig üben ihr Mandat ehrenamtlich aus.
Monatliche Aufwandsentschädigung: 330,00 Euro seit 12/2015 500,00 Euro
Monatliche Aufwandsentschädigung für Beiräte: 25,00 Euro
Diese Zahlungen entschädigten mich nicht für den Zeitaufwand oder Verdienstausfall, sondern für Aufwendungen, die mir in Zusammenhang mit meiner Tätigkeit entstanden.
Monatliche Erstattung für eine LVB-Karte: 65,40 Euro
Hiervon zahlte ich eben diese Monatskarte für die LVB.
Sitzungsgeld für Ratssitzungen: 50,00 Euro seit 12/2015 100,00 Euro
Sitzungsgeld für Ausschüsse: 50,00 Euro (unverändert)
Sitzungsgeld für Beiräte: 30,00 Euro
Sitzungsgeld für den Beirat des Jobcenters: 0,00 Euro
Sitzungsgeld für den Aufsichtsrat der bbvl: 50,00 Euro
Sitzungsgeld für den Aufsichtsrat der LESG: 55,00 Euro
Sitzungsgeld für Fraktionssitzungen und AGs: 0,00 Euro
Sitzungsgelder erhielt ich nur, wenn auch tatsächlich Sitzungen stattfanden (also in der Sommerpause beispielsweise nicht) und ich nachweislich an diesen teilnahm. Dies mußte ich mit meiner Unterschrift auf der Teilnehmerliste bestätigen.
Sachmittel
Über meine Fraktion hatte ich Zugriff auf die Geschäftsstelle im Rathaus und konnte die Dienste der dortigen Mitarbeiter und Referenten in Anspruch nehmen. Darüber hinaus steht jeder Fraktion pro Fraktionsmitglied ein Pauschalbetrag für Sachkosten zu, welchen ich extra für eigene Sachkosten verwendete. Sachkosten sind zum Beispiel Porto, Briefpapier und Visitenkarten, Schulungen etc.
Die Sachkosten durfte ich ausschließlich für meine Stadtratsarbeit verwenden. Ich durfte damit keine Parteiarbeit betreiben und bekam sie nicht bar ausbezahlt. Allerdings durfte ich längst nicht jede sinnvolle Ausgabe als Sachkosten absetzen, sondern zahlte viel aus eigener Tasche.
Wenn ich für meine Stadtratsarbeit Räumlichkeiten benötigte (z.B. für eine Pressekonferenz oder Gesprächstermine), konnte ich diese über die Fraktion bekommen oder bei der Ratshausverwaltung reservieren. Hierzu verwendete ich Gelder aus meinem Sachkostenbudget.
Nebeneinkünfte
Für meine ehrenamtliche politische Arbeit habe ich keinerlei bezahlte Aufträge (z.B. Debattenbeiträge für eine Zeitung, Keynotes für eine Konferenz o.ä.) erhalten.
Einladungen und Zuwendungen
Diese sind unter einer Extra-Rubrik monatsweise im Blog aufgelistet.
Ehrenkarten, welche ich z.B. für Theaterpremieren erhielt, durfte ich leider nicht weitergeben. Wenn ich selber nicht teilnahm, verfielen diese also.
Publikationen, die ich laufend (unaufgefordert) erhielt, sind:
~ Gewandhaus-Magazin
~ LTM-Magazin „Näher dran“
~ Neuer Leipziger Handwerksbote
~ HTWK-Magazine „Einblicke“ und „HTWK.report“
~ Leipziger-Messe-Magazin
~ Städtetag aktuell
Diese führte ich nicht jedes Mal extra auf.