Schlagwort: Überwachung

von Lily
Reden Weltlage

Zur Europawahl 2019 (2018-06-09)

Ich sprach heute als politische Geschäftsführerin auf unserem Bundesparteitag anläßlich der Wahl unserer Kandidatenliste für die Europawahl zum Themenkomplex Freiheit und Überwachung: Wie…

von Lily
Amtsblatt

Rosa Elefant (2017-10-14)

Mit dem ungeduldigen Vorpreschen des Oberbürgermeisters, der den Matthäikirchhof zum Demokratiecampus umgestalten, dort das Einheitsdenkmal bauen und das sächsische Archiv der Stasi-Akten in…

von Lily

„Ausgespäht & abgehört“ (2016-01-05)

Aus dem Programmtext: Edward Snowdens Geheimdienst-Enthüllungen stellen eine Zäsur in der Geschichte der westlichen Demokratien dar. Gegen massive Widerstände versucht der Untersuchungsausschuss des…

von Lily

„Innere Sicherheit“ (2015-05-15)

Themen: Lage in Sachsen (Kriminalität, Polizeigesetz, Positionen der Parteien) Prävention durch mehr Überwachung? Grenzüberschreitende Kriminalität Es diskutieren: Ute Elisabeth Gabelmann, Piratenpartei (Vorstandskandidatin Landesverband…