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„Ausgespäht & abgehört“
19. Januar 2016 @ 19:30 - 21:00
Aus dem Programmtext:
Edward Snowdens Geheimdienst-Enthüllungen stellen eine Zäsur in der Geschichte der westlichen Demokratien dar.
Gegen massive Widerstände versucht der Untersuchungsausschuss des Bundestages die Rolle deutscher Dienste in Kooperation mit anderen Geheimdiensten sowie die Verantwortung der Bundesregierung aufzuklären. Der Verdacht eines systematischen Verfassungsbruchs unter Billigung des Kanzleramtes erhärtet sich. Bürgerinnen und Bürger, deutsche Firmen, wichtige Partnerländer – dieser Skandal geht alle an.Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz, berichtet zunächst von der Arbeit im Ausschussarbeit, um dann gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Monika Lazar und einem weiteren Gesprächspartner (angefragt) über die Bedrohung unserer Bürgerrechte und die Konsequenzen nach den Snowden-Enthüllungen zu diskutieren.
Wie steht es um Demokratie und Rechtsstaat, Verbraucherschutz und Wirtschaft im digitalen Zeitalter? Wie gelingt eine deutsche, aber auch grenzübergreifende Kontrolle und Reform von Geheimdiensten?