Aus aktuellem Anlaß (*) habe ich heute mal recherchiert, wie viele Politiker mit einem Doppelmandat eigentlich im Leipziger Stadtrat sitzen. Es sind dies:
Mit Landtagsmandat:
Juliane Nagel (Linke)
Holger Hentschel (AfD)
Tobias Keller (AfD)
Jörg Kühne (AfD)
Roland Ulbrich (AfD)
Mit Bundestagsmandat:
Sören Pellmann (Linke)
Monika Lazar (Grüne) (**)
Jens Lehmann (CDU)
Christoph Neumann (AfD)
Siegbert Droese (AfD)
Mir hat sich der politische Sinn und Zweck eines Doppelmandats noch nie erschlossen.
Zuerst einmal der Arbeitsaufwand: Bundes- und Landtagsarbeit ist ein Fulltime-Job. Auch Stadtrat ist ein zeitraubendes Ehrenamt, welches noch etwa weitere 20 Stunden pro Woche Arbeitszeit einfordert, wenn man es einigermaßen intensiv und „richtig“ machen will. Beides zusammen ist ein Zeitaufwand, der entweder auf Kosten eines Privatlebens oder auf Kosten von Schlaf geht.
Auch der vielzitierte „Kontakt zur Basis“ ist eher nur vorgeschoben. Wenn man die ganze Woche in Berlin oder Dresden hockt, kann man diesen Kontakt wohl kaum irgendwie herstellen.
Natürlich können auch finanzielle Gründe vorliegen. Nur frage ich mich: ist man mit einer Abgeordnetendiät wirklich noch auf die paar Kröten aus dem Stadtrat angewiesen?
Ich finde Doppelmandate aus zwei Gründen sehr schwierig:
1. Man entscheidet als Bundes- oder Landtagsabgeordneter auch immer kommunale Belange. Hier liegt meiner Auffassung nach ein Interessenskonflikt vor.
2. Ein kommunales Mandat ist für viele angehende Politiker oftmals der „Einstieg“ in den professionellen Politikbetrieb. Wenn man als hauptberuflicher Politiker diese Sitze nun blockiert, verhindert man aktiv, daß sich auch Nachswuchskräfte einarbeiten können.
Fazit:
Wechselt man in eine höhere politische Ebene wie Land- oder Bundestag, legt man sein Kommunalmandat nieder. Rückt man als Bundes- oder Landtagsabgeordneter in ein kommunales Mandat nach, nimmt man es nicht an, sondern macht den Platz für den nächsten auf der Liste frei.
(*) Mit dem heutigen Tage ist Stadtratskollegin Petra Cagalj Sejdi (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) aus dem Stadtrat ausgeschieden. Sie rückt als Abgeordnete in den sächsischen Landtag nach und wollte eben offenbar kein Doppelmandat haben.
(**) Rückte für Gesine Märtens nach, die als Staatsekretärin in das Ministerium für Justiz, Demokratie, Europa und Gleichstellung wechselte.
Aus aktuellem Anlaß (*) habe ich heute mal recherchiert, wie viele Politiker mit einem Doppelmandat eigentlich im Leipziger Stadtrat sitzen. Es sind dies:
Mit Landtagsmandat:
Juliane Nagel (Linke)
Holger Hentschel (AfD)
Tobias Keller (AfD)
Jörg Kühne (AfD)
Roland Ulbrich (AfD)
Mit Bundestagsmandat:
Sören Pellmann (Linke)
Monika Lazar (Grüne) (**)
Jens Lehmann (CDU)
Christoph Neumann (AfD)
Siegbert Droese (AfD)
Mir hat sich der politische Sinn und Zweck eines Doppelmandats noch nie erschlossen.
Zuerst einmal der Arbeitsaufwand: Bundes- und Landtagsarbeit ist ein Fulltime-Job. Auch Stadtrat ist ein zeitraubendes Ehrenamt, welches noch etwa weitere 20 Stunden pro Woche Arbeitszeit einfordert, wenn man es einigermaßen intensiv und „richtig“ machen will. Beides zusammen ist ein Zeitaufwand, der entweder auf Kosten eines Privatlebens oder auf Kosten von Schlaf geht.
Auch der vielzitierte „Kontakt zur Basis“ ist eher nur vorgeschoben. Wenn man die ganze Woche in Berlin oder Dresden hockt, kann man diesen Kontakt wohl kaum irgendwie herstellen.
Natürlich können auch finanzielle Gründe vorliegen. Nur frage ich mich: ist man mit einer Abgeordnetendiät wirklich noch auf die paar Kröten aus dem Stadtrat angewiesen?
Ich finde Doppelmandate aus zwei Gründen sehr schwierig:
1. Man entscheidet als Bundes- oder Landtagsabgeordneter auch immer kommunale Belange. Hier liegt meiner Auffassung nach ein Interessenskonflikt vor.
2. Ein kommunales Mandat ist für viele angehende Politiker oftmals der „Einstieg“ in den professionellen Politikbetrieb. Wenn man als hauptberuflicher Politiker diese Sitze nun blockiert, verhindert man aktiv, daß sich auch Nachswuchskräfte einarbeiten können.
Fazit:
Wechselt man in eine höhere politische Ebene wie Land- oder Bundestag, legt man sein Kommunalmandat nieder. Rückt man als Bundes- oder Landtagsabgeordneter in ein kommunales Mandat nach, nimmt man es nicht an, sondern macht den Platz für den nächsten auf der Liste frei.
(*) Mit dem heutigen Tage ist Stadtratskollegin Petra Cagalj Sejdi (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) aus dem Stadtrat ausgeschieden. Sie rückt als Abgeordnete in den sächsischen Landtag nach und wollte eben offenbar kein Doppelmandat haben.
(**) Rückte für Gesine Märtens nach, die als Staatsekretärin in das Ministerium für Justiz, Demokratie, Europa und Gleichstellung wechselte.